Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 11.05.2021


Allgemeine Geschäftsbedingungen der VIVENO Group GmbH - Cultina

Das Vertragsverhältnis besteht zwischen dem Erziehungsberechtigten (im Folgenden der „Kunde“ oder „Sie“ genannt) und Cultina.

1. Voraussetzung für die Teilnahme an der Mittagsverpflegung ist die Registrierung bei Cultina sowie die Buchung eines Abonnements. Um am Abo-Essen teilnehmen zu können, muss der geschuldete Betrag für den jeweiligen Monat auf dem Kunden-Konto gutschrieben sein.

2. Die Teilnahme am sogenannten Spontanessen setzt ebenfalls den vorherigen Abschluss eines Abonnement-Vertrages voraus. Lehrern und Oberstufenschülern ist das Spontanessen auch ohne Abonnement-Vertrag möglich.

3. Die Beträge für das Abo müssen jeweils am 20. des Vormonats auf dem Kundenkonto verbucht sein. Bitte beachten Sie auch eventuelle längere Banklaufzeiten.

4. Sie haben das gesetzliche Recht, den abgeschlossenen Abonnementvertrag innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss zu widerrufen. Hierfür gilt die Widerrufsbelehrung.

5. Unabhängig von dem gesetzlichen Widerrufsrecht räumen wir jedem Kunden innerhalb der ersten 14 Tage jedes Schulhalbjahres die Möglichkeit ein, ausschließlich im Falle von Stundenplanänderungen eine Reduzierung der Abotage durchzuführen. Bitte wenden Sie sich ggf. innerhalb dieses Zeitraumes an Cultina.

6. Sofern ein Abonnement bis zum Ersten eines Monats nicht bezahlt wurde, ist der Mensachip bis zur vollständigen Zahlung des Monatsbeitrages für das Essen gesperrt. Wird ein Abo aus nicht von Cultina zu vertretenden Gründen nicht genutzt, erfolgt keine Rückerstattung. Dies gilt auch für die Schulferienzeiten oder gesetzliche Feiertage. Ei-ne Gutschrift erfolgt bei Nichtnutzung der Mittagsverpflegung wegen Krankheit, Schulpraktika oder Klassenfahrten, jedoch erst ab einer Abwesenheitsdauer von mindestens drei Tagen. Bei Klassenfahrten und Schulpraktika ist dies durch einen Nachweis der Schule zu belegen. Bei Krankheit ist die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung bei Cultina mit Angabe der Schule und Chipnummer erforderlich.

7. Bei Verlust oder Beschädigung ist der Mensachip unverzüglich zu sperren, um einen Missbrauch des Guthabens durch Dritte zu verhindern. Sie können den Chip selbst über Ihr Kundenkonto sperren oder sich an die Cultina Verwaltung (Anschrift siehe unten) wenden. Wird der Chip wiedergefunden, können Sie ihn entsperren. Bei Verlust können Sie gebühren-pflichtig einen neuen Chip bestellen. Der Kunde haftet für jeglichen Missbrauch des Mensachips, beispielsweise für durch die unberechtigte Weitergabe des Mensachips an Dritte entstehende Kosten, sofern der Missbrauch nicht von Cultina zu vertreten ist.

8. Cultina ist berechtigt, nach Abschluss eines Abonnements die Preise für die Mittagsverpflegung in demjenigen Umfang anzupassen, in dem Cultina selbst andere als die bei Vertragsschluss bestehenden Kosten entstehen, welche sich auf die Preisgestaltung der Mittagsverpflegung auswirken. Hierzu zählen insbesondere Kostenänderungen bei Löhnen und Ge-hältern, Mieten, Lebensmitteln, Wasser, Energie oder Abfallbeseitigung. Cultina wird dem Kunden derartige Preiserhöhungen zumindest sechs Wochen vor deren Wirksamwerden schriftlich oder in Textform ankündigen. Cultina hat den Umfang, den Anlass und die Bestand-teile einer Preisanpassung in der dem Kun-den zugeschickten Email bzw. dem Schreiben nachvollziehbar darzulegen. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, das Abonnement gegen-über Cultina in Textform oder schriftlich zu kündigen. Die Kündigungserklärung muss zu ihrer Wirksamkeit mindestens zwei Wochen vor dem Tag des Wirksamwerdens einer Preiserhöhung bei Cultina eingegangen sein.


9. Der Vertrag über Schulverpflegung kann von beiden Parteien ohne Angabe von Grün-den schriftlich per Post, per E-Mail oder über die Internetseite des Kundenkontos gekündigt werden. Eine Kündigung des Abonnements ist mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Schulhalbjahres; zum Ende der Sommerferien sowie dann, wenn der/ die Essensteilnehmer /in die Schule planmäßig zum Ende des Schuljahres verlässt möglich.

Verlässt ein/e Essensteilnehmer/in die Schule während eines laufenden Schuljahres, so kann der Vertrag auch zum Ultimo desjenigen Monats gekündigt werden, in dem der/die Essensteilnehmer/in ausscheidet (Bescheinigung der Schule muss vorliegen).

10. Kommt der Kunde nach Zugang einer Zahlungsaufforderung der Cultina seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist Cultina berechtigt, den Vertrag über die Mittagsverpflegung aus wichtigem Grund und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
Bei Nichtzahlung des Abo-Preises versendet Cultina insgesamt drei Mahnungen und erhebt ab Verzugseintritt Mahngebühren. Erfolgt auch auf die dritte Mahnung hin keine Zahlung, wird ein Inkasso-Unternehmen mit der Durchsetzung von Cultinas
Forderungen beauftragt.

11. Dieser Vertrag wird darüber hinaus automatisch beendet, wenn der Rahmenvertrag zwischen dem Schulträger und Cultina beendet wird, worüber Cultina Sie unverzüglich informieren wird. Cultina wird in diesem Fall ein zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung noch bestehendes Guthaben auf ein von Ihnen zu benennendes Bankkonto überweisen.

12. Sofern ein bei Cultina geführtes Kundenkonto nach Beendigung des Abonnements ein Guthaben aufweist und Cultina, ohne dass dies von ihr zu vertreten ist, die aktuelle Bankverbindung des Kunden nicht bekannt ist, wird Cultina den Kunden zumindest zweimal in Text-form mit einem Abstand von zumindest vier Wochen auffordern, ihr eine gültige Bankverbindung zu benennen, damit Cultina das Guthaben zurückerstatten kann. Kommt der Kunde diesen Aufforderungen nicht nach, ist Cultina nach Ablauf von zwölf Monaten nach Beendigung des Abonnements berechtigt, das auf dem Konto befindliche Guthaben Dritten für wohltätige Zwecke zu spenden. Ein Rückforderungsanspruch des Kunden ist nach Ablauf dieser zwölf Monate ausgeschlossen.

13. Die Gewährleistung und Haftung der Cultina richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere denen des Bürgerlichen Gesetzbuches.

14. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.

15. Alle personenbezogenen Daten werden streng vertraulich und im Einklang mit daten-schutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der EU-Datenschutz-Grundverordnung, erhoben und nur zum Zwecke der Registrierung, Vertragsabwicklung sowie der bar-geldlosen Abrechnung verarbeitet und genutzt. Wir verweisen insoweit auf die gesonderte Datenschutzerklärung.


VIVENO Group GmbH – Cultina
Kirchstr. 27
33330 Gütersloh
Tel.: 05241-877330
Email: info@cultina.de

Stand Mai 2021